Schnellübersicht: Neueste Artikel

Pressemitteilung 15.07.2016

Der GRÜNEN liebste Melkkuh – der Autofahrer

Wie die MOPO berichtet, plant Dresdens Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne), eine Anhebung der Parkgebühren in der sächsischen Landeshauptstadt. Dazu sagt Jörg Urban, verkehrspolitischer Sprecher der Dresdner AfD-Stadtratsfraktion: „Hier offenbart sich wieder die grün-ideologisierte Politik: der Autofahrer wird maximal als Melkkuh angesehen.

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Pressemitteilung 12.07.2016

Mietpreisbremse wider besseren Wissens

Sozial-Bürgermeisterin Dr. Kristin Kaufmann befindet sich offensichtlich noch in Einarbeitung und zeigt sich auf ihr fachlich fremden Themen überfordert“, mutmaßt Stefan Vogel, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. Nicht allein, dass das sächsische Innenministerium dafür derzeit keine Notwendigkeit und entsprechenden Handlungsbedarf sieht, nein: bisherige bundesweite Erfahrungen mit der „Mietpreisbremse“ zeigen deren Wirkungslosigkeit bis Kontraproduktivität.

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Pressemitteilung 08.07.2016

Abschied von der Willkommenskultur

Stefan Vogel, Stadtrat und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, fordert alle an der Integration Beteiligten auf – "und das sind wir alle", so Stefan Vogel – das Ergebnis der repräsentativen Umfrage des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld sehr ernst zu nehmen.

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Pressemitteilung 01.07.2016

Benebelte Jungliberale

Die Jungliberale Aktion (JuliA) – die Jugendorganisation der sächsischen FDP – fordert die Legalisierung von Cannabis-Produkten. Dagegen bezieht AfD-Stadtrat Jörg Urban klar Stellung: „Cannabis ist die Einstiegsdroge Nummer Eins. Wer sich für die Entkriminalisierung aller Drogen ausspricht, wie JuliA-Sprecher Philipp Hartewig, verkennt die gesundheitlichen Gefahren, die vom Drogenkonsum ausgehen.

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Pressemitteilung 24.06.2016

Städtekoalition gegen Rassismus: Links treibt rücksichtslos die Spaltung der Stadt und der Bürgergesellschaft voran

„Rot-Grün-Rot verschärft den ‚Kampf-gegen-rechts‘ und treibt den Spaltkeil tiefer in die Dresdner Bürgerschaft. Der Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus ist ein Fehler, dazu noch schlimmer als bloße Symbolpolitik, wie die CDU-Fraktion konstatierte. Kein einziges Problem unserer Stadt wird dadurch gelöst“, so Gordon Engler, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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Pressemitteilung 24.06.2016

AfD-Fraktion begrüßt Fusion der Städtischen Krankenhäuser

Die Fusion der Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt zu einem Eigenbetrieb ‚Städtisches Klinikum Dresden‘ ist ein vernünftiger Schritt. Auch unsere Forderung, einen Pflegedirekter mit in die Führungsspitze zu berufen, wurde umgesetzt“, sagt Harald Gilke, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetriebe der Krankenhäuser).

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Pressemitteilung 24.06.2016

Abstimmungsmarathon zur Königsbrücker Straße:
Stadtratsmehrheit entscheidet sich gegen verkehrsfreundliche Variante

Der beschlossene Ausbau der Königsbrücker Straße kommt einem Rückbau gleich. Die selbsternannten Stadtgestalter der linken Mehrheit haben alle Einwände einer weitsichtigen Entwicklung der wichtigen Ausfallstraße in den Norden Dresdens ignoriert und eine Variante durchgesetzt, die den verkehrliche Herausforderungen Hohn spricht“, sagt Jörg Urban, Mitglied der AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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Mündliche Anfrage mAF0127/16

Stadtrat Stefan Vogel - 22.06.2016

Gegenstand:
Betrieb des Übergangswohnheims Karl-Stein-Straße 24 durch die TBM Tourismus-Beherbergungs-Management Dresden GmbH

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Stadtrat am 23.04.2016 - UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus

Rede von Gordon Engler - TOP 6.1: Mitgliedschaft der Stadt Dresden in der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Damen und Herren Stadträte,

der rot-grün-rote Antrag zur Mitgliedschaft in der UNESCO-Städtekoalition gegen Rassismus klingt auf den ersten Blick nach einer guten und selbstverständlichen Maßnahme – zumindest für alle, die nicht den Vorwurf der Antragssteller ertragen können vermeintliche Rassisten zu sein.

Man muss auch nicht einmal ein Rassist sein oder Probleme damit haben, einen Farbigen unter seinen Nachbarn zu wissen, um beim Lesen Ihrer Antragsbegründung in einen intellektuellen Brechreiz zu verfallen. Zitat: „Alltagsrassismus scheint akzeptabel zu werden. Ablehnende Äußerungen zur einer menschenwürdigen Asylpolitik werden nicht selten in Formulierungen wie „Ja, aber…“ versteckt.“

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Stadtrat am 23.06.2016 - NanoelektronikZentrum

Rede von Stefan Vogel - TOP 6.2: Durchfinanzierung der Gesamtinvestition Nanoelektronikzentrum Dresden in der NanoelektronikZentrumDresden GmbH

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
liebe Gäste,

die vor uns liegende Vorlage ist ein exemplarisches Beispiel dafür, wenn Wirklichkeit, und zwar Wirtschaft – und hier hochspezialisierte Wagnistechnologie wie Nanoelektronik –, auf ehrenamtliche Kommunalpolitik und Möchtegernmanager trifft.

Kein privates Unternehmen hätte die Entwicklung dieses Nanoelektronikzentrums unter den vorgegeben Bedingungen wirtschaftlich durchgestanden. Es hätte auch gar nicht gedurft, sich so durchzuwursteln.

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