Aktuelle Beiträge

Halbjahresbilanz: Fahrradzähler als Sinnbild grüner Symbolpolitik
„Die Fahrradzähler an der Sankt Petersburger Straße sind zu einem Politikum geworden. Nicht wegen der Messergebnisse, sondern weil sie sinnbildlich für eine verfehlte, grüne Politik stehen“, urteilt der verkehrspolitische Sprecher

Zum Tag der Deutschen Einheit
Deutschland feiert 35 Jahre Wiedervereinigung. Sie war das Ergebnis einer friedlichen Revolution von hunderttausenden mutigen Bürgern, auch hier in Dresden. Darauf und auf unser geeintes Land können wir stolz sein

Konzerte und andere Großveranstaltungen: Dresden muss attraktiver werden!
Mit immer restriktiveren Beschränkungen für Konzertveranstaltungen in der Rinne sorgt die Stadtverwaltung dafür, dass Dresden für Künstler immer unattraktiver wird. So sollen im kommenden Jahr nur noch drei Konzerte gespielt

Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Bisher über 9,4 Millionen Euro Kosten
Seit 1. April 2020 gibt es die elektronische Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge. Stadtrat Joachim Promnitz, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fragte nun bei Oberbürgermeister Hilbert an, welche Kosten der Landeshauptstadt Dresden

Stellungnahme der AfD-Stadtratsfraktion zur Haushaltssperre
Bernd Lommel, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion, erklärt zur verhängten Haushaltssperre: „Die für den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden verantwortlichen Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP sind im Rekordtempo gescheitert. Und

Naturschutz vor Menschenschutz?
Stockdunkle Bereiche auf dem Elberadweg zählen laut Stadtverwaltung und Polizeidirektion Dresden aufgrund der Unfallstatistik nicht als „unbeleuchtete Gefährdungsstellen“. In einer Beschlusskontrolle informierte die Stadtverwaltung über den Umsetzungsstand des Stadtratsbeschlusses A0474/23,