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Monat: August 2020

Geplante Kürzungen bei Kitas – AfD-Fraktion kritisiert falsche Prioritätensetzung

Die Zuschüsse für Kitas sollen laut Vorstellungen des Oberbürgermeisters stark sinken. Das geht aus einer Vorlage zur Vergabe von Zuschüssen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen im Jahr 2020 an Träger der freien Jugendhilfe von Kindertageseinrichtungen hervor (V0327/20), die voraussichtlich Anfang Oktober beschlossen werden soll. Wolf Hagen Braun, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion kommentiert:…
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AfD-Stadtrat besichtigt Dresdner Schulen – Hoffen auf Kompromiss bei Berufsschulen

Dresdens Bildungsbürgermeister Jan Donhauser hat heute zur „Pressetour per Fahrrad: Dresdner Schulen, über die man spricht“ geladen. AfD-Stadtrat Falk Breuer war mit von der Partie. Der bildungspolitische Sprecher besuchte neben der 10. Grundschule, der Förderschule „Erich Kästner“ und dem Bertolt-Brecht-Gymnasium auch den geplanten Schulstandort an der Cockerwiese. Die beiden Beruflichen Schulzentren für Bau und Technik…
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Parteipolitik statt Pragmatismus – CDU-Fraktion kopiert AfD-Antrag

Die Dresdner CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Parkerleichterung für Handwerksbetriebe eingebracht. Dieser ist deckungsgleich mit einem bereits eingereichten interfraktionellen Antrag von AfD und Freien Wählern, der seit Einreichung in den zuständigen Ausschüssen mehrfach vertagt und verschoben wurde. Thomas Ladzinski, bau- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Stadtratsfraktion: „Ich sehe das Vorgehen der CDU mit einem lachenden und…
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Problemfall Michelangelostraße – AfD-Fraktion vor Ort

Genau zwei Jahre ist es her, dass die Sächsische Zeitung von Rattenplage und Müllbergen in der Michelangelostraße in Zschertnitz schrieb (https://www.saechsische.de/der-muellberg-von-zschertnitz-3972485.html). Bereits damals berichteten Anwohner, dass die dort lebenden Migranten ihren Müll und auch Möbel unsachgemäß entsorgen und sich dadurch Schädlinge ausbreiten. Der Ausländerrat Dresden wurde hinzugezogen und die zuständigen Regionalkoordinatorinnen sicherten vollmundig zu „sich…
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Brennpunkt Kiesgrube Leuben – AfD-Fraktion vor Ort

Die Kiesgrube Leuben wird zunehmend zum Schauplatz für Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Viele Bürger haben sich an die AfD-Fraktion gewandt. Stadtrat Heiko Müller hat sich in den letzten Tagen vor Ort informiert: So berichten Anwohner, dass laute Musik und Lärm bis tief in die Nacht das anliegende Neubaugebiet beschallt. Erst kürzlich raubte ein Somalier mehreren erholungsuchenden…
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LINKE unsozial und wirtschaftsfeindlich

In einem Artikel der Sächsischen Zeitung kündigt Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert eine jährliche Erhöhung der Parkgebühren an. Diese soll nach seinem Wunsch an die Preisentwicklung des VVO gekoppelt werden. Auch Linke-Fraktionschef André Schollbach spielen Hilberts Pläne in die Karten. Er fordert ebenfalls eine drastische Erhöhung der Parkgebühren. Damit zeigt die Linke einmal mehr ihr wahres…
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Vandalismus in der Äußeren Neustadt

„Narrenhände beschmieren Tisch und Wände“ – das ist leider auch im Straßenbild von Dresden überall offenkundig. Immobilien in Privatbesitz werden ebenso Opfer von Schmierereien wie Objekte der Landeshauptstadt. Eine Anfrage der AfD-Fraktion (AF0245/20) an den Oberbürgermeister ergab, dass die Stadt im vergangenen Jahr nahezu das Doppelte für die Entfernung von Graffitis ausgeben musste als noch…
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