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Monat: November 2020

AfD-Fraktion gegen Gebührenerhöhungen zu Lasten der Bürger

Der Stadtrat hat soeben eine Erhöhung der Gebühren für Abwasser, Müll und Straßenreinigung beschlossen. Die AfD-Fraktion hat sich als einzige dazu zu Wort gemeldet und Kritik geäußert. AfD-Stadtrat Bernd Lommel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sprach sich in seiner Rede ganz klar gegen weitere Gebührenerhöhungen und somit eine fortschreitende Belastung, vor allem von Familien, aus: „All diese Erhöhungen…
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AfD-Fraktion reicht Antrag zum Gedenken an Thomas L. ein

Die AfD-Fraktion im Dresdner Stadtrat fordert in einem Antrag die Umbenennung der „Rosmaringasse“ hinter dem Kulturpalast in „Thomas-L.-Straße“ als dauerhaftes Gedenken. Am 4. Oktober 2020 ist der 55-jährige Thomas L. unweit des Dresdner Kulturpalastes von einem islamistischen Attentäter ermordet worden. Er besuchte Dresden als Tourist, sollte aber nicht mehr lebend in seine Heimatstadt Krefeld zurückkehren.…
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AfD-Fraktion gegen Verschuldung der Stadt zugunsten des Steyer-Stadions

Stadtrat Harald Gilke, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, zur Perspektive rund um den geplanten Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions: „Die Jury-Entscheidung in der vergangenen Woche war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum erfolgreichen Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions. Vorgesehen ist im Verbund mit der Sanierung der Sportstätte der Ausbau zu…
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Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt

Heute kamen Vertreter der AfD-Stadtrats- und Landtagsfraktion im Ehrenhain für die im Ersten Weltkrieg Gefallenen der Dresdner Garnison zu einer Kranzniederlegung zusammen. Am #Volkstrauertag gedenken wir damit der Opfer von Krieg und Gewalt. Erstmals wurde dieser Gedenktag im Jahre 1919 für die Gefallenen des Ersten Weltkriegs begangen. Mitterweile ist er fest in der deutschen #Gedenkkultur…
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Senioren nicht wieder wegsperren!

Wie viele Menschen sind an Einsamkeit verstorben? Warum konnten Angehörige ihre Liebsten beim Sterben nicht begleiten? Schon die letzte Corona-Ausgangsperre hinterließ tiefe Spuren und große Einsamkeit. Über Wochen galten strengen Besuchs- und Ausgangssperren, viele Heimbewohner litten sehr unter der behördlich verordneten „Einzelhaft“. Denn Besuche von Familie und Freunden waren nicht erlaubt, die Gemeinschaftsräume in den…
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Keine Unterstützung für Weihnachtsmärkte

Die AfD-Fraktion kritisiert scharf den Beschluss des Stadtrates, für die Corona-bedingten Mehrausgaben der Weihnachtsmarkthändler kein Geld bereitzustellen. Auch wenn es bisher unklar ist, ob in diesem Jahr überhaupt Weihnachtsmärkte stattfinden können, hat der Stadtrat die Chance verpasst, die Händler ausreichend bei den Kosten für Schutzkonzepte und Materialien zu unterstützen, sollten die Weihnachtsmärkte stattfinden. Bei der…
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Fusion von DREWG und ENSO schafft ein wirtschaftliches Schwergewicht

Mit einstimmigem Votum hat der Dresdner Stadtrat der Fusion der DREWAG und ENSO zugestimmt. Ziel ist die Schaffung eines starken Energieversorgungs- und Energiedienstleistungsunternehmens für die ostsächsische Region mit nationaler Bedeutung. Bernd Lommel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion, führt dazu aus: „Mit der Fusion schaffen wir ein wirtschaftliches Schwergewicht für Dresden. Die Vorteile liegen insbesondere auf steuerlicher…
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Angriff und Pöbeleien nach Kranzschändung

Am vergangenen Sonntag fand auf dem Altmarkt eine Mahnwache für den ermordeten Touristen Thomas L. statt. Anschließend wurden am Tatort in der Schloßstraße Kerzen aufgestellt und Trauerkränze abgelegt, auch die AfD-Stadtratsfraktion gedachte Thomas L. mit einem Gebinde. Dieses wurde vor den Augen der Trauernden und der Polizei von einer Frau geschändet, indem sie die Trauerschleife…
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