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Monat: Dezember 2020

Rote Karte für Kultur-Klüngel

Nur wenige Tage vor Weihnachten sollte der Kulturausschuss in einer extra dazu angesetzten Sondersitzung noch schnell einen fetten Brocken an Fördermitteln im Kulturbereich freigeben. Ganze vier Stunden vor Sitzungsbeginn kam auch noch das Bündnis aus CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP mit einem umfangreichen Änderungsantrag per E-Mail um die Ecke, den wir einfach durchwinken sollten.…
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140 Mio: Prunkvoll ist nur der Preis – Stadtrat beschließt nächsten Schritt für neues Verwaltungszentrum

Thomas Ladzinski, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zum Beschluss des Stadtrates: „Die Bürger haben derzeit die Möglichkeit, die Entwürfe für das neue Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz einzusehen und zu bewerten. Aus meiner Sicht ist diese Entscheidung eine Wahl zwischen Pest oder Cholera. Das einzige, was an diesem Projekt noch prunkvoll ist, ist der Preis. Letztendlich haben beide…
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Stadtrat beschließt rechtsunsicheren Doppelhaushalt 2021/2022 – Solide durchfinanzierter Haushaltsentwurf der AfD-Fraktion abgelehnt

Wolf Hagen Braun, Vorsitzender der AfD-Fraktion, zum Beschluss der Haushaltssatzung 2021/2022 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2021/2022: „Die Corona-Krise ist eine schwere Bürde für die städtischen Finanzen. Der Haushalt der Landeshauptstadt Dresden für die kommenden Jahre hätte dieser Sondersituation Rechnung tragen müssen. Eine Koalition aus Grünen, Linken, SPD, FDP und CDU hat das verhindert. Statt…
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DVB: Geringere Taktung darf nicht zu vollen Bahnen führen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) stellen wegen des verordneten Lockdown bereits ab Mittwoch auf den Ferienfahrplan um. Besonders zu Stoßzeiten kommt es aber weiterhin zu vollen Bussen und Straßenbahnen. „Dass die DVB das Angebot bereits jetzt eingeschränkt, mag zwar wirtschaftlich vernünftig sein, aus gesundheitspolitisch Sicht ist es jedoch bedenklich. Die Reduzierung der Taktung darf nicht dazu…
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Parkverbot am Blauen Wunder?

Geht es nach dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club-Dresden e. V. (ADFC), soll das Parken unterhalb des Blauen Wunders neben dem Schillergarten verboten werden. Der ADFC begründet sein Vorgehen mit der Sicherheit der Radfahrer auf dem Elberadweg. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Ladzinski, verweist dazu auf die Unfallstatistik: „Die Einstufung des Bereichs als Unfallschwerpunkt liegt…
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