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Monat: Januar 2021

Kritik an der geplanten Finanzierung zum Umbau des HSS

Der Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions wird von der AfD-Fraktion ausdrücklich begrüßt. „Damit erhält Dresden eine moderne, multifunktionale Sport- und Veranstaltungsstätte, die selbst internationalen Ansprüchen genügt. Nach der Fertigstellung 2023 soll das Stadion dann Platz für bis zu 15.000 Zuschauer bieten und es wird Dresden als Standort für den Spitzensport weiter stärken“, freut sich der…
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Unbekannte schänden Gedenksteinauf dem Heidefriedhof

Der Gedenkstein für die Opfer des 13. Februar auf dem Heidefriedhof wurde geschändet. Unbekannte übersprühten die Inschrift mit der mutmaßlich linksextremen politischen Botschaft: „Deutschland und Dresden – Keine Opfer sondern Täter!“. Der Staatsschutz ermittelt. Seit Jahren werden Denkmäler für die Opfer des 13. Februars in Dresden beschmiert und geschändet. Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zum…
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Kommunale Bürgerumfrage: Viele Dresdner fühlen sich nicht sicher

Nach der aktuellen Kommunalen Bürgerumfrage trauen sich fast zwei Drittel der Dresdner nach Einbruch der Dunkelheit nicht ohne ein “mulmiges Gefühl” auf die Straße. In öffentlichen Verkehrsmitteln fühlen sich 60 Prozent der Befragten nicht sicher, in Parks sogar über 80 Prozent. “Wir lassen uns nicht mit dem Hinweis abspeisen, dass es in anderen Städten vielleicht…
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Corona-Maßnahmen verschärfen Situation von Obdachlosen

Obdachlosigkeit und unzureichende Hilfsangebote sind ein drängendes Problem in der Landeshauptstadt Dresden. Doch während des Lockdowns haben sich die Probleme weiter verschärft. „Während ich eine obdachlose Frau ein wenig in ihrem Alltag begleitet habe, wurde deutlich, dass 98 Prozent der Passanten einfach wegschauen. Ein großes Dankeschön hingegen an all jene, die auch in der jetzigen…
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Sicherheit von Rathausmitarbeitern

Im vergangenen Jahr gab es 56 Angriffe auf Rathausmitarbeiter. „Jede Beleidigung, Bedrohung und Tätlichkeit ist eine zu viel“, kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Wolf Hagen Braun. „Die Mitarbeiter der Verwaltung sowie Feuerwehr und Ordnungsamt leisten in dieser Stadt sehr gute Arbeit für das Gemeinwohl. Ihr Schutz und ihre Sicherheit ist ein sehr wichtiges Anliegen.“ Mit Bestürzung wurde…
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Mutmaßlich linksextreme Attacke auf Dresdner Bürogebäude

Erneut haben mutmaßlich linksextreme „Aktivisten“ eine gewaltsame Attacke auf ein Dresdner Bürogebäude verübt. In der Nacht zum Donnerstag wurden Dutzende Scheiben eines Neubaus auf der Großenhainer Straße 5 – 7 in direkter Nähe zum Neustädter Bahnhof eingeschlagen und die Wände mit Graffiti beschmiert. Der entstandene Schaden wird auf eine Summe in sechsstelliger Höhe eingeschätzt. Inzwischen…
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Kinder müssen Schwimmen lernen können

„Es ist wichtig, dass alle Kinder Schwimmen lernen können“, betont AfD-Stadtrat Uwe Vetterlein, Mitglied im Sportausschuss. Mit dem entsprechenden AfD-Antrag „Bereitstellung von Schwimmhallenkapazitäten für Grundschüler“ (A0173/21) soll daher sichergestellt werden, dass im Schuljahr 2021/2022 ausreichend Schwimmhallenkapazitäten in der Landeshauptstadt Dresden für den Schulsport zur Verfügung stehen. „Auf Grund der Corona-Pandemie gab es sowohl im Frühjahr…
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FDP stimmte höheren Parkgebühren mit zu

„Wenn der Fraktionsvorsitzende der FDP, Holger Zastrow, die drohende Gebührensteigerung bei den Parkplätzen beklagt, so ist dies scheinheilig. Dann hätte die FDP dem Haushalt nicht zustimmen dürfen“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Bernd Lommel. „Die Parkgebührenerhöhungen waren Bestandteil des Haushalts. Und es ist abzusehen, dass sich die höheren Gebühren nachteilig auf den innerstädtischen Wirtschaftsstandort…
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Gebührenhammer bei Bibliotheken

Mit der neuen Benutzungssatzung für die Städtischen Bibliotheken, die derzeit in den Gremien des Stadtrates diskutiert wird, sollen die Benutzungsgebühren um bis zu 50 Prozent steigen. Matthias Rentzsch, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Der Stadtrat hat kürzlich den Bibliotheksentwicklungsplan beschlossen und damit zusätzliche Projekte, wie die Bibo 7/10, deutlich ausgeweitet. Die AfD-Fraktion hatte dies damals…
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