Dresden wirbt für Remigration nach Syrien – Bis zu 4.000 Euro pro Familie bei freiwilliger Ausreise
Die Landeshauptstadt Dresden informiert in einer aktuellen Pressemitteilung über die finanzielle und organisatorische Unterstützung für Rückkehrwillige. Die betrifft nicht nur Personen aus Syrien. Das Sozialamt bietet dazu Rückkehrberatung und Unterstützung an. So werden unter anderem Flug- oder Bustickets, Reisebeihilfen und medizinische Unterstützung gefördert. Zudem ist eine einmalige Förderung von 1.000 Euro pro Person bzw. maximal 4.000 Euro pro Familie möglich. Anlass dafür ist, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Arabische Republik Syrien zum 13. Januar 2025 hin wieder in das Bund-Länder-Rückführungsprogramm aufgenommen hat.
„Die AfD-Fraktion begrüßt diesen Schritt der Landeshauptstadt Dresden ausdrücklich und fordert seit jeher eine Intensivierung der Rückkehrberatung“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Daniela Walter. „Asyl ist ein Schutzrecht auf Zeit. Wenn der Fluchtgrund, wie beispielsweise die Verfolgung durch das Assad-Regime in Syrien, entfällt, endet das Aufenthaltsrecht und die Menschen sind angehalten, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Die Solidarität der Bundesrepublik Deutschland war seit 2015 sprichwörtlich grenzenlos. Nun gilt es anzuerkennen, dass unsere Kapazitäten erschöpft sind und Remigration dringend notwendig ist, um die Kommunen hinsichtlich Finanzen, Unterbringung und sozialer Betreuung spürbar zu entlasten.“
Im Jahr 2024 haben 44 Menschen Dresden wieder freiwillig verlassen und sind in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Der Landeshauptstadt Dresden wurden 2024 rund 1.600 Asylbewerber sowie 360 Schutzsuchende aus der Ukraine zugewiesen. Insgesamt leben rund 9.000 anerkannte Asylbewerber, über 2.000 Asylbewerber im laufendem Verfahren sowie über 1.500 abgelehnte Asylbewerber in Dresden (ohne Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine).
