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AfD fordert: Stadtrat muss Corona-Beitrag leisten

Auf Grund der haushaltspolitischen Herausforderungen fordert die AfD-Fraktion auch von den Dresdner Stadträten ein Zeichen der Solidarität und Sparsamkeit. Daher beantragt die AfD-Fraktion eine Corona-bedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte (A0074/20).

Die monatliche Aufwandsentschädigung soll von derzeit 516,10 Euro auf 350 Euro reduziert werden. Des Weiteren soll die jährliche Anpassung von Grundentschädigungen, Sitzungspauschalen und der Pauschalentschädigung bis Ende 2021 ausgesetzt werden.

„Mit der Anpassung der Entschädigungssatzung wollen wir als Stadträte auch einen Beitrag zur Kosteneinsparung in der Landeshauptstadt Dresden leisten“, betont AfD-Stadtrat Harald Gilke. „In den kommenden Monaten werden wir im Stadtrat viel über Einsparpotentiale und das Streichen von Projekten reden müssen. Da ist es das Mindeste, wenn die Stadträte ebenfalls Verantwortung übernehmen und auch bei sich selbst etwas kürzertreten. Wir appellieren daher an alle Stadträte – gemäß ihrem geleisteten Eid – ihre Pflichten uneigennützig und verantwortungsbewusst zu erfüllen, um die Landeshauptstadt Dresden in der aktuellen Situation zu unterstützen.“

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