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Geplante Kürzungen bei Kitas – AfD-Fraktion kritisiert falsche Prioritätensetzung

Die Zuschüsse für Kitas sollen laut Vorstellungen des Oberbürgermeisters stark sinken. Das geht aus einer Vorlage zur Vergabe von Zuschüssen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens und für bauliche Maßnahmen im Jahr 2020 an Träger der freien Jugendhilfe von Kindertageseinrichtungen hervor (V0327/20), die voraussichtlich Anfang Oktober beschlossen werden soll.

Wolf Hagen Braun, Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion kommentiert:

„Im Vergleich zur vergangenen Förderrunde in 2019 sinken die Zuschüsse um ein Viertel. Insgesamt sollen knapp 860.000 Euro an beantragten Mitteln nicht bewilligt werden. Zum Opfer fallen etwa Fallschutzmatten für Trampoline oder Klettergerüste, Mittel für viele Außenplatzgestaltungen oder die Inneneinrichtung. Häufigste Begründung der Ablehnung: nicht ausreichend zur Verfügung stehende Mittel.

Den Rotstift bei Kindern anzusetzen, ist der falsche Weg. Die Stadt hat in den letzten Monaten viel Geld für die Unterstützung von Kleinkünstlern und Kulturschaffenden ausgegeben. Eine Million Euro ist allein für einen Mietenfonds für die freie Kultur- und Kunstveranstalterszene und eine Sonderförderung der freien Kulturszene seit Juni 2020 gegen die Stimmen der AfD-Fraktion im Stadtrat beschlossen worden.

Das ist eine völlig falsche Prioritätensetzung zu Lasten von Kindern und Familien.“

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