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Linke Stadtratsmehrheit spaltet Zivilgesellschaft

Linke Stadtratsmehrheit spaltet Zivilgesellschaft

„Die Stärkung der demokratischen Alltagskultur und des Vertrauens in demokratische Institutionen sind wichtige Ziele, um die Wertschätzung eines respektvollen solidarischen Miteinanders in Dresden zu verbessern“, sagt Wolf Hagen Braun, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden. „Insofern ist es beachtenswert, dass der Stadtrat dem Ansinnen unserer Fraktion nicht gefolgt ist, die Ausbreitung von Extremismus jeglicher Art zu ächten und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie dem drängenden Problem einer zunehmenden Polarisierung in unserer Gesellschaft begegnet werden kann.“

„Stattdessen hat die linke Stadtratsmehrheit einem spalterischen Antrag mit dem Titel ‚Nazinotstand?‘ zugestimmt und damit die Chance verpasst, einen Entschluss auf Grundlage eines breiten, überfraktionellen Konsenses herzustellen“, erklärt Wolf Hagen Braun. „Dies vertieft die Gräben in unserer Stadt, anstatt zusammen an neuen Brücken zu bauen. Statt verbal abzurüsten, wird weiterhin auf die Zuspitzung und Ausgrenzung gesetzt. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist dies der falsche Weg.“

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