Über die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine informiert nun eine umfangreiche Anfrage (AF0397/25), die AfD-Stadträtin Dr. Silke Schöps an den Oberbürgermeister gestellt hat. So lebten im März 2025 insgesamt 8.328 ukrainische Flüchtlinge in Dresden. Davon waren 3.015 Personen männlich.
Als Gesamtaufwendungen für das Jahr 2024 werden 8.331.600,55 Euro angegeben. Allerdings weist die Landeshauptstadt Dresden darauf hin, dass bis Ende September 2022 alle anfallenden Kosten im Zusammenhang mit den Ukrainehilfen über einen statistischen Auftrag erfasst wurden, nun aber keine Unterscheidung zwischen Kosten der Ukrainehilfen und den allgemeinen Kosten im Kontext Flucht und Asyl getroffen werden. Somit sind die Kosten der Ukrainehilfen nicht mehr trennscharf darstellbar. Zusammenfassend teilt die Landeshauptstadt Dresden daher mit: „Es lässt sich somit feststellen, dass in der Landeshauptstadt Dresden im Jahr 2022 insgesamt Aufwendungen in Höhe von 52,25 Mio. Euro entstanden sind, die sich direkt dem Ukraine-Kontext zuordnen lassen.“ Für die nachfolgenden Jahre lassen sich die genauen Kosten nicht zuordnen.
Aufwendungen entstanden auch in anderen Ämtern der Stadtverwaltung: im Amt für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Protokoll (128.406,76 Euro), im „Ankunftszentrum“ (2.914.948,10 Euro), im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (28.332,92 Euro),im Brand- und Katastrophenschutzamt (47.741,92 Euro), im Amt für Schulen (872.119,80 Euro), im Jugendamt (440.506,79 Euro), im Amt für Gesundheit und Prävention (383.445,92 Euro), im Eigenbetrieb IT (21.800 Euro), im Amt für Kultur und Denkmalschutz (52.070 Euro), im Amt für Wirtschaftsförderung (1.922,35 Euro) sowie im Bürgermeisteramt (137.240,46 Euro).
Weitere Kosten die anfielen waren für Erstausstattung der Wohnung. Diese beliefen sich auf insgesamt 559.589 Euro im Jahr 2024. 2022 lagen diese noch bei 3.209.072 Euro. Und im Jahr 2024 konnten 540 Personen eine Anstellung auf dem ersten Arbeitsmarkt finden. 2022 waren dies lediglich 181 Personen.
Dazu erklärt Dr. Silke Schöps, AfD-Fraktionssprecherin für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit: „Dadurch, dass die Ukrainehilfen in den allgemeinen Kosten für Flucht und Asyl erfasst werden, fehlt es an Transparenz. Die Zahlen von 2022 zeigen aber, in welchen finanziellen Dimensionen wir uns hier bewegen. Das Ziel muss es sein, die finanziellen Belastungen für die Landeshauptstadt Dresden deutlich zu reduzieren.“
