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Rote Karte für Kultur-Klüngel

Nur wenige Tage vor Weihnachten sollte der Kulturausschuss in einer extra dazu angesetzten Sondersitzung noch schnell einen fetten Brocken an Fördermitteln im Kulturbereich freigeben. Ganze vier Stunden vor Sitzungsbeginn kam auch noch das Bündnis aus CDU, Grünen, SPD, Linken und FDP mit einem umfangreichen Änderungsantrag per E-Mail um die Ecke, den wir einfach durchwinken sollten. Nach der Devise “die Mehrheiten stehen sowieso fest” hielt man es offenbar für überflüssig, dass wir uns überhaupt mit dem notwendigen Ernst mit dem Papier befassen.
Gemeinsam mit den Freien Wählern sahen wir uns gezwungen, diesem demokratieschädigenden Wirken die Rote Karte zu zeigen: Wir machten gemeinsam vom Recht auf Hebung der Vorlage in den Stadtrat Gebrauch. Die langen Gesichter waren nun plötzlich – anders als vorgesehen – auf der anderen Seite des Saales. Dabei geht es uns doch nur darum, mehr Transparenz bei der Fördermittelvergabe herzustellen.
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