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Wiederholte Angriffe mutmaßlicher Linksextremisten

Dr. Silke Schöps, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zu den Farb-Anschlägen auf den Verein „Kaleb e. V.“, der u.a. Schwangere in Not unterstützt, und eine Kapelle der katholischen Piusbruderschaft.

„Die Anschläge stehen offenbar im Zusammenhang mit dem Internationalen Frauentag am Montag, den Linksextremisten für ihre Ideologie vereinnahmen wollten. Pluralismus, Meinungs- und Religionsfreiheit gelten in den Augen dieser sogenannten Feministinnen und ihrer Unterstützer offenbar nicht für alle, besonders nicht für Vertreter traditioneller und konservativer Werte. Mütter und ihre Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Das soll hier offenbar in Frage gestellt werden. Immer wieder werden Einrichtungen attackiert, die den Linksextremisten ein Dorn im Auge sind.

Politisch motivierte Schmierereien sind mittlerweile schon fast Alltag in unserer Stadt. Straftaten wie diese sind kein akzeptables Mittel der politischen Auseinandersetzung und auch keine Kavaliersdelikte. Auch die polizeiliche Kriminalitätsstatistik zeigt: Der Linksextremismus wird immer aggressiver. Allein im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Gewaltkriminalität von Links fast verdoppelt.“

Die AfD-Fraktion verurteilt die Anschläge entschieden und fordert eine vollumfängliche strafrechtliche Aufarbeitung. Erfreulicherweise wurden nach Angaben der Polizei im Zusammenhang mit dem Übergriff auf Kaleb e.V. die drei Personen, die die Fassade in der Bautzner Straße mit Schriftzügen in violetter Farbe besprüht hatten, auf frischer Tat aufgegriffen. Ob diese auch für den Farbbeutelanschlag auf die Kapelle verantwortlich sind, steht noch nicht fest.

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